Jahresempfang der deutschen Genossenschaften 2019

Berlin, 19. Februar 2011

Auf dem gemeinsamen Jahresempfang der genossenschaftlichen Spitzenverbände DGRV – Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. und GdW - Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. würdigte Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, die Rolle der Genossenschaften in Wirtschaft und Gesellschaft: „Genossenschaften tragen in erheblichem Maße zur wirtschaftlichen Prosperität und gesellschaftlichen Stabilität in diesem Land bei.“

Er betonte die wichtige Rolle der Genossenschaften gerade für den ländlichen Raum: „Genossenschaften sind durch Ihre starke Verankerung eine tragende Säule des ländlichen Raumes. Wer diesen stärken will, der muss auch Rahmenbedingungen sicherstellen, in denen sich Genossenschaften gut entwickeln können.“

So hob Staatssekretär Fuchtel in Bezug auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der Genossenschaften als krisenfeste Unternehmensform hervor: „Für das Bundeslandwirtschaftsministerium ist das sogenannte Genossenschaftsprivileg, nach dem Genossenschaften bis zu bestimmten Grenzen vom Kartellrecht freigestellt sind, von zentraler Bedeutung.“

Die Vereinbarkeit von Genossenschaftswesen mit dem Wettbewerbs- und Kartellrecht führt derzeit zu großer Verunsicherung bei den Genossenschaften, denn die Kooperation in Genossenschaften wirft mitunter kartellrechtliche Fragen auf. „Landwirtschaftliche Betriebe und mittelständische Unternehmen haben einen strukturellen Nachteil gegenüber Großkonzernen, Filialunternehmen oder Internetplattformen“, erklärte Dr. Eckhard Ott, Vorstandsvorsitzender des DGRV. „Genossenschaften ermöglichen es, diesen Nachteil auszugleichen. Damit Genossenschaften diese Schlüsselrolle nicht verlieren, braucht es aber Rechtssicherheit und einen verlässlichen und transparenten Wettbewerbsrahmen.“

Eine Schlüsselrolle nehmen Genossenschaften auch bei der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland ein. „Sie engagieren sich beim Ausbau der digitalen Infrastruktur, der ärztlichen Versorgung und auch für bezahlbaren Wohnraum. Sie sichern so den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wenn Genossenschaften gerade im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum stärker wirken sollen, ist die Vergabe von Grundstücken der öffentlichen Hand nach dem Leitprinzip des besten Konzeptes notwendig", sagte Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW.

Rund 400 Teilnehmer folgten der Einladung zum diesjährigen Jahresempfang der deutschen Genossenschaften ins Gebäude der DZ BANK am Pariser Platz in Berlin.